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    AGB

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich / Definitionen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen von ANABIKO GmbH & Co KG (nachfolgend ANABIKO oder Auftragnehmer) für den Kunden (nachfolgend Kunde) im Zusammenhang mit Entwicklung, Unterstützung und Nutzung von webbasierten E-Learning-Angeboten.

Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Erklärungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit dies zwischen ANABIKO und dem Kunden ausdrücklich vereinbart ist. Andernfalls werden sie auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ANABIKO ihnen nicht widerspricht.

Webbasiertes E-Learning bezeichnet die Zurverfügungstellung von Lerninhalten online über das Internet.

Kunde bezeichnet die Einzelperson oder juristische Person, die von ANABIKO bereitgestellte Inhalte nutzt oder bestellt. Nutzer der Kunden sind alle Dritte, denen der Kunde gleich aus welchem Rechtsgrund berechtigt die Nutzung von Inhalten oder Leistungen von ANABIKO gewährt.

Inhalt bezeichnet alle visuellen, schriftlichen oder akustischen Daten und Dienste, Informationen oder Materialien, digitale Inhalte und Waren, auch Software, die von ANABIKO bereitgestellt werden.

Abhängig vom jeweiligen Vertrag kann der Kunde einen Zugang zu einer Software erhalten. Diese wird als Software as a Service (SaaS) betrieben. Die Software und die Infrastruktur werden von ANABIKO betrieben. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Software als Service zu nutzen.

Anwendung bezeichnet die dem Kunden ermöglichte Nutzung der Inhalte.

2. Vertragsschluss

Die Präsentation der Inhalte auf der Website oder in anderer Weise durch ANABIKO stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot seitens des Auftragnehmers dar.

Der Vertrag über einzelne Leistungen kommt durch einen Auftrag des Kunden und dessen schriftliche Bestätigung durch ANABIKO zustande.

Mit Vertragsabschluss akzeptiert der Kunde diese Bedingungen.

3. Gewährung von Rechten

Der Kunde erhält mit Vertragsabschluss gemäß den vorliegenden Bedingungen und dem Vertrag ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich befristetes Recht, die Inhalte zu nutzen. Er darf diese ausschließlich im Rahmen dieser Bedingung nutzen.

Das Urheberrecht an sämtlichen Inhalten gleich welcher Art oder Verkörperung, gebührt alleine ANABIKO, oder, sofern entsprechend ausgewiesen, dem jeweiligen Autor oder Hersteller. Dem Kunden sowie seinen Mitarbeitern ist es nicht gestattet, die Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ANABIKO ganz oder auszugsweise zu reproduzieren, zu vervielfältigen, in datenverarbeitenden Medien aufzunehmen und/oder Dritten zugänglich zu machen.

Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung der Software, des Quellcodes oder Teilen davon.

4. Rechte und Pflichten des Kunden

Der Kunde ist eigenverantwortlich für die fristgerechte Bereitstellung und Aufrechterhaltung seiner Internetverbindung und funktionsfähiger Soft- und Hardware, welche die Nutzung der Inhalte ermöglichen, verantwortlich.

Der Kunde verpflichtet sich, ANABIKO unverzüglich von Störungen bei der Nutzung der Inhalte zu informieren.

Der Kunde verpflichtet sich, Zugangsdaten sorgfältig zu verwahren und gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Der Kunde verpflichtet sich, ANABIKO unverzüglich zu informieren, wenn der Verdacht besteht, dass unberechtigte Dritte von Zugangsdaten Kenntnis erlangen. Der Kunde ist verpflichtet, auch bei Nutzung der Inhalte durch unberechtigte Dritte mit seinen Zugangsdaten die vereinbarte Vergütung zu zahlen bzw. einen sich daraus ergebenden Schaden zu erstatten, es sei denn, der Kunde hat die unberechtigte Nutzung nicht zu vertreten. Der Nachweis, dass er die unberechtigte Nutzung nicht zu vertreten hat, obliegt dem Kunden.

Der Kunde ist verpflichtet, alle durch den Auftragnehmer mitgeteilte Sicherheitsvorschriften zu erfüllen.

Der Kunde ist verpflichtet, korrekte Angaben zu seiner Identität zu machen und eine korrekte und zulässige E-Mail-Adresse anzugeben und diese ständig zu aktualisieren.

Der Kunde ist verpflichtet, korrekte Daten zur Zahlungsabwicklung zu machen und diese ständig zu aktualisieren.

Der Kunde darf die Inhalte nicht in einer Weise nutzen, die gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt. Der Kunde stellt bei einem Verstoß ANABIKO von sämtlichen Ansprüchen Dritter, auch Behörden, wegen dieser Nutzung durch den Kunden frei. Der Kunde übernimmt alle ANABIKO entstehenden Kosten einschließlich Kosten der Rechtsverteidigung.

Der Kunde verpflichtet sich, die von ANABIKO zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte nur so zu nutzen, dass eine Beeinträchtigung oder Schädigung der Software und sonstigen Inhalte, des Servers und eine Schädigung von ANABIKO in sonstiger Weise ausgeschlossen ist.

Soweit Dritte (etwa Mitarbeiter des Kunden oder sonstige Nutzer) die Inhalte von ANABIKO im Rahmen des geschlossenen Vertrages berechtigt nutzen, haftet der Kunde dafür, dass diese Dritten die Verpflichtungen des Kunden gegenüber ANABIKO in gleicher Weise einhalten.

5. Leistung von ANABIKO

Abhängig vom jeweiligen E-Learning-Angebot gewährt ANABIKO dem Kunden den Zugang zu den notwendigen Inhalten, insbesondere die Software, über das Internet und/oder erbringt Dienstleistungen. Die jeweilig geschuldeten Leistungen von ANABIKO werden in dem geschlossenen Vertrag geregelt.

ANABIKO fungiert nicht als Provider. Den eigenen Internetzugang des Kunden hat dieser selbst in eigener Verantwortung herzustellen.

ANABIKO wird die Datenverbindung der eigenen Server zum Internet pflegen und sicherstellen, dass der Zugang nicht aus Gründen, die ANABIKO zu vertreten hat, nicht funktionsfähig ist.

6. Sonderbedingungen für Dienstleistungen

ANABIKO haftet nicht dafür, dass die beauftragte Dienstleistung für den vom Kunden vorgesehenen Verwendungserfolg geeignet ist.

Werden Dienstleistungen beim Kunden oder an einem anderen vom Kunden vorgegebenen Ort erbracht, trägt der Kunde die Verantwortung dafür, dass alle Voraussetzungen gegeben sind, um die vertraglich vereinbarte Leistung zu erbringen. Einweisung, Anleitung und Beaufsichtigung der für Dienstleistungen eingesetzten Mitarbeiter von ANABIKO obliegen alleine ANABIKO.

7. Verfügbarkeit

ANABIKO bemüht sich, die Inhalte ohne Störungen zur Verfügung zu stellen. Es kann infolge von Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen und sonstiger Gründe zu Einschränkungen des Zugangs und der Nutzbarkeit kommen. ANABIKO sichert ausdrücklich keinen bestimmten Verfügbarkeitsgrad der Inhalte zu.

ANABIKO behält sich vor, Inhalte jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder zu ergänzen.

8. Preise

Sämtliche Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile wie Versand- und Zustellkosten, sofern nicht anders ausgewiesen.

Die Zahlungsfristen, Zahlungswege und alle sonstigen Zahlungsbedingungen werden in dem jeweiligen Vertrag geregelt.

Eine Aufrechnung durch den Kunden gegen die Forderungen von ANABIKO ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.

9. Vertragslaufzeit / Zugangsbeschränkung / Kündigung

Die Vertragslaufzeiten ergeben sich aus den für die vertraglichen Leistungen jeweils maßgeblichen Informationen in dem geschlossenen Vertrag.

Eine vorzeitige Kündigung bzw. Stornierung der Verträge oder der Nutzungen einzelner Inhalte oder Anwendungen vor Ablauf der jeweiligen Vertragsdauer durch den Kunden ist nicht möglich.

Für die fristlose Kündigung aus wichtigem Grund gelten die gesetzlichen Regelungen.

ANABIKO ist befugt, den Zugang des Kunden zu den Inhalten zu deaktivieren bzw. den Vertrag aus wichtigem Grunde vorzeitig zu kündigen, wenn ein Festhalten an dem Vertrag nicht zumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Kunde

  • Die Inhalte zu rechtswidrigen Zwecken nutzt,
  • Die Inhalte in einer Weise nutzt, die ANABIKO zu schädigen geeignet ist
  • Die Inhalte unter Verstoß gegen Sicherheitsbestimmungen nutzt
  • Die Inhalte unter Verstoß gegen die guten Sitten nutzt
  • In andere Weise wesentlich gegen den Vertrag verstößt

Kündigungen müssen in Textform erfolgen.

10. Haftung/Mängel

ANABIKO übernimmt keine Haftung für einen mit den E-Learning-Angeboten ggf. beabsichtigten Erfolg des Kunden und seinen Nutzern.

Der Kunde ist für die Einhaltung von Sicherheitsvorschriften und Unfallverhütungsbestimmungen verantwortlich.

ANABIKO haftet nicht für Schäden an Kundensystemen oder deren Ausfall oder sonstigen Folgen aus solchen Schäden.

Schadensersatzansprüche der Kunden und dessen Nutzer sind ausgeschlossen.

Ausgenommen von dem Haftungsausschluss sind vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen des Auftragnehmers und seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Mängel an Inhalten muss der Kunde unverzüglich anmelden.

Die verschuldensunabhängige Haftung von ANABIKO auf Schadensersatz für bei Vertragsabschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.

11. Vertraulichkeit

Der Kunde verpflichtet sich, alle Informationen und Unterlagen, die im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Auftragnehmer oder aufgrund der Nutzung der Inhalte erlangt werden, während und auch nach der Beendigung der Vertragsbeziehung absolut vertraulich zu behandeln keinem unbefugten Dritten zur Kenntnis zu geben.

12. Daten / Datenschutz

Zu Fragen des Datenschutzes verweisen wir auf die Datenschutzerklärung, die Sie unter dem Link Datenschutz aufrufen können. Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser Bedingungen und wird Bestandteil der Verträge zwischen ANABIKO und dem Kunden.

13. Gerichtsstand und ausschließliches Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus dem Vertrag zwischen dem Kunden und dem Auftragnehmer und aus der Nutzung der Inhalte ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von ANABIKO. Dies gilt ebenfalls, falls der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder der Kunde nach Vertragsschluss seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozeßordnung verlegt oder sein Sitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Für den Vertrag und jegliche Nutzung der Inhalte gilt ausschließlich deutsches Recht.

14. Widerruf für Verbraucher

Sofern der Kunde Verbraucher ist, gelten für die jeweiligen Verträge die nachfolgenden Widerrufsrechte:

Verbraucher ist gemäß dem Gesetzeswortlaut in § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ANABIKO GmbH, Jöckern 6, D-46487 Wesel, Fax +49 2859 90992200, E-mail: info@anabiko.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Wenn Sie widerrufen wollen, können Sie das Muster-Widerrufsformular verwenden.

15. Teilnichtigkeit/Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Dasselbe gilt bei Lücken des Vertrages. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen soll eine Regelung gelten, die dem Willen der Parteien wirtschaftlich am besten entspricht.